Stellungnahme Seniorenzentrum: Wer wusste wann Bescheid?

Die FDP Zofingen ist von den neuesten Entwicklungen im Seniorenzentrum sehr befremdet und entrüstet. Die finanziellen bzw. offensichtlich auch strukturell bedingten Schwierigkeiten haben sich seit Längerem abgezeichnet. Trotzdem hat die zuständige Ressortvorsteherin erst jetzt reagiert – nach den Wahlen. Das ist inakzeptabel und ruft nach Konsequenzen.

Das Seniorenzentrum Zofingen befindet sich finanziell nicht auf Kurs, wie seit Längerem bekannt ist. Mehrfach wurde im Einwohnerrat schriftlich und mündlich darauf hingewiesen. Höchst befremdend und erstaunlich ist jedoch, dass das letztjährige Defizit von 0,3 Mio. CHF (Rechnungsabschluss) gemäss Mitteilung des Stadtrats vom letzten Freitag bis Ende 2021 auf 1,6 Mio. CHF zunehmen wird – das ist eine inakzeptable Steigerung um Faktor 5 innert weniger Monate!

Vor diesem Hintergrund fragt sich, wer von der bedauerlichen Entwicklung zu welchem Zeitpunkt wusste. War die Misere schon vor den Stadtratswahlen bekannt und wurde bewusst unter Verschluss gehalten – was die zuständige Stadträtin Rahela Syed verneint –, oder machte erst die externe Geschäftsleitung, die nach dem Debakel rund um die Neubesetzung des CEO eingesetzt wurde, darauf aufmerksam? Wie auch immer, in beiden Fällen muss von einem Versagen in der politischen Führung ausgegangen werden. Offenbar war sich der Stadtrat trotz der zahlreichen Hinweise im Einwohnerrat der Brisanz der Situation nicht bewusst.

Weiter gilt es, die Rolle der Betriebskommission als beratendes Gremium kritisch zu hinterfragen. Wurde die Kommission mit den Problemstellungen konfrontiert und ihre Meinung miteinbezogen? Falls das nicht geschehen ist – warum nicht?

Die FDP Zofingen bedauert, dass die Optimierungen, die der Stadtrat angekündigt hat, erst zum jetzigen Zeitpunkt beschlossen wurden. Der Beginn der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen liegen nun bereits über ein Jahr zurück. Offenbar brauchte es eine externe Consulting-Firma, um die bestehenden Defizite zu erkennen. Zudem geht die FDP davon aus, dass die finanzielle Schieflage des Seniorenzentrums nicht nur auf Pandemie-bedingte Effekte zurückzuführen ist, sondern auch strukturelle Probleme bestehen.

Das vorgeschlagene Massnahmepaket kommt zu spät. Es ist nicht nachvollziehbar, wieso Stadträtin Syed, die im Herbst für das Amt der Frau Vizeammann kandidieren will, nicht früher reagiert hat. Sie stellt sich durch diese Untätigkeit kein gutes betriebswirtschaftliches Zeugnis aus. Nachdem sie es als Ressortvorsteherin in der Vergangenheit nicht geschafft hat, Ruhe und Stabilität in die Führungsebene des Seniorenzentrums zu bringen, ist mit der aktuellen finanziellen Situation ein neuer Tiefpunkt erreicht. Die FDP Zofingen bezweifelt stark, dass Stadträtin Syed die richtige Person ist, um das Seniorenzentrum weiterhin politisch zu führen. Es stellt sich ganz grundsätzlich die Frage nach den Konsequenzen der aktuellen Geschehnisse. Unabdingbar ist, dass Rahela Syed ihre angekündigte Kandidatur für das Vizeammann-Amt zurückzieht und sich über ihre Eignung für das Stadtratsamt ernsthafte Gedanken macht.

Die FDP Zofingen erhofft sich, dass mit der noch zu bestimmenden neuen Geschäftsleitung personelle und finanzielle Stabilität ins Seniorenzentrum einkehren kann. Zudem erachtet sie es als unumgänglich, nach den schlechten Erfahrungen mit dem aktuellen System die Umwandlung des Seniorenzentrums in eine AG mit einem Verwaltungsrat voranzutreiben, um mehr Kompetenz und Professionalität in den entscheidenden Positionen dieser Organisation zu haben. (fdp)