Fraktionsbericht zur ER-Sitzung vom 24. Juni 2024

Finanzielle Zukunft sieht düster aus

Betrachtet man die Jahresrechnung 2023 als Momentaufnahme, so präsentiert sich die finanzielle Situation von Zofingen stabil. Das operative Ergebnis der Erfolgsrechnung mit einem Gewinn von gut 6 Mio. CHF und die Selbstfinanzierung von gut 10 Mio. CHF sind deutlich besser als budgetiert. Es resultiert lediglich ein Finanzierungsfehlbetrag von knapp 0,4 Mio. CHF.

Die Auffassung des Stadtrates, dass Zofingen über einen «uneingeschränkt gesunden Finanzhaushalt» verfügt, teilt die FDP/ZM-Fraktion jedoch überhaupt nicht. Der gute Jahresabschluss 2023 täuscht darüber hinweg, dass die finanzielle Zukunft düster aussieht. In den kommenden zehn Jahren steht gemäss Finanz- und Investitionsplan 2024–2033 ein Investitionsvolumen von über 100 Mio. CHF an. Nötig wäre eine Selbstfinanzierung von über 10 Mio. CHF pro Jahr, die Prognose liegt allerdings nur bei gut 6 Mio. CHF. Das bedeutet, dass ein Investitionsbetrag von 40 Mio. CHF mit Schulden finanziert werden muss.

Die FDP/ZM-Fraktion weist schon lange darauf hin, dass es zwingend einen Marschhalt bei den Ausgaben braucht. Geht man vom Budget 2024 aus, wird der Nettoaufwand von 2020 bis 2024 um 19,4% steigen, während sich der Fiskalertrag im selben Zeitraum um lediglich 8,1% erhöhen wird. Es müssen nun dringend Massnahmen ergriffen werden, damit der kommenden Generation kein Schuldenberg hinterlassen wird.

Aus Sicht der FDP/ZM-Fraktion sind die Sanierungsarbeiten an der Pfistergasse im Grundsatz unbestritten. Mit der Einlage einer Fernwärmeleitung erfolgt nun aber bereits der erste Schritt des Grossprojekts, die gesamte Altstadt mit Fernwärme zu erschliessen – dies notabene, ohne dass man die Gesamtkosten dafür kennt. Auch wenn die FDP/ZM-Fraktion Fernwärme durchaus als zukunftsgerichtete und sinnvolle Technologie betrachtet, ist es äusserst störend, dass bereits Fakten geschaffen werden, ohne vorher eine politische Abwägung von Kosten und Nutzen dieses Grossprojekts zu ermöglichen.