Fraktionsbericht zur ER-Sitzung vom 23. Juni 2025

Steigender Aufwand bereitet Sorge
Die FDP/ZM-Fraktion nimmt die Jahresrechnung 2024 mit Genugtuung zur Kenntnis. Insgesamt ist es ein solider Abschluss. Das Ergebnis liegt zwar unter Budget – allerdings ist das insbesondere auf den Wegfall des budgetierten Einmalertrags im Zusammenhang mit der geplanten, aber gescheiterten Fusion der Energieversorger Zofingen, Oftringen und Rothrist zurückzuführen.

Gleichzeitig zeigen die Zahlen jedoch auch Entwicklungen auf, die aus Sicht der FDP/ZM-Fraktion genau beobachtet werden müssen. So nimmt der Nettoaufwand pro Einwohner deutlich stärker zu als der Steuerertrag. Besorgniserregend ist zudem der stetige Anstieg der Pflegerestkosten, der sich weiter beschleunigt. Leider ist diese Kostenentwicklung auf Gemeindeebene nicht steuerbar. Grundsätzlich unterstützt die FDP/ZM-Fraktion die Entflechtung von Auto- und Veloverkehr – insbesondere aus sicherheitstechnischen Überlegungen. In diesem Kontext wird der Verpflichtungskredit für die Passerelle Henzmannstrasse sowie die Verbindung zum Brühlweg begrüsst. Gleichzeitig ist es aus Sicht der FDP/ZM-Fraktion wichtig, mit Augenmass vorzugehen. So scheint beispielsweise die Verbreiterung des Martinswegs eher ein Nice-to-have als eine absolute Notwendigkeit zu sein. Die nächste Tranche des Generellen Entwässerungsplans (GEP) wird von der FDP/ZMFraktion ebenso unterstützt wie der Verpflichtungskredit für die Sanierung, Aufwertung und Entwässerung des Niklaus-Thut-Platzes sowie der Rathaus- und Engelgasse. Die geplanten Investitionen sind gut begründet und sinnvoll.